Soforthilfe und verstärkte Vorsorge müssen Hand in Hand gehen

Die ÖDP Baden-Württemberg fordert von der Landesregierung einen 80%igen Zuschuss für die Beseitigung der Hochwasserschäden der vergangenen Tage in Baden-Württemberg. Im Jahr 2013 wurde eben diese...

Landtag soll sich gegen CETA positionieren

Der neugewählte Landesvorstand der ÖDP Baden-Württemberg hat auf seiner Sitzung Mitte Mai die Planung eines Volksantrags zum Thema CETA beschlossen. CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und...

Kommentar von Pressesprecher Matthias Dietrich

„Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“ Mit diesen drei Begriffen ist der Koalitionsvertrag von Bündnis '90 / Die Grünen und CDU überschrieben. Das klingt gut. Wer sollte da etwas gegen haben? Es...

Neuer Landesvorstand gewählt

Am vergangenen Wochenende fand der Landesparteitag in Emmendingen statt. Im Mittelpunkt stand dabei die Neuwahl des Landesvorstands. Unser bisheriger Landesvorsitzender, Bernd Richter, der Anfang...

Der geringe Nutzen der Zeitumstellung rechtfertigt Kosten und Aufwand nicht

Seit den 80er Jahren gilt in Deutschland die Sommerzeit. Sie sollte dazu beitragen, dass als Reaktion auf die Ölkrise der Energieverbrauch reduziert wird. Die zweimal im Jahr stattfindende...

0,7 % der Wählerinnen und Wähler geben der ÖDP ihre Stimme

Baden-Württemberg hat gewählt. 38509 Wahlberechtigte, also 0,72 %, haben sich für die ÖDP entschieden. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2011, als 42539 Wahlberechtigte (= 0,85 %) bei der ÖDP ihr...

Der schwere Störfall im Atomkraftwerk Fessenheim erfordert von der Landesregierung konsequentes Handeln

Die ÖDP fordert angesichts des jetzt durch Recherchen des WDR und der Süddeutschen Zeitung ans Tageslicht gebrachten schweren Störfalls im elsässischen Atomkraftwerk Fessenheim, dass die...

In der Nacht auf Sonntag wurden in Teningen und Köndringen Wahlplakate derÖDP gezielt ausgewählt und zerstört. Entlang der Tscheulinstraße, der Bahnhofstraße und der Hauptstraße wurden alle...

Wahlantritt in 65 von 70 Wahlkreisen

Auch wenn der angestrebte flächendeckende Wahlantritt knapp verfehlt wurde, so ist es doch ein Erfolg: Die ÖDP steht in 65 von 70 Wahlkreisen auf dem Wahlzettel und konnte sich damit gegenüber den...

Von Prof. Dr. Klaus Buchner, Europaabgeordneter der ÖDP:

Zurzeit ist eine ungeheuer große Zahl von Flüchtlingen unterwegs. Natürlich müssen wir den Menschen helfen, die nach einer oft lebensgefährlichen Fahrt bei uns ankommen. Aber ist es nicht auch unsere...